Mrz 31 2020
Dauerkampf fürs Gemeinwohl mit gerechter Steuerpolitik Über Jahrzehnte habe ich zusammen mit der Alternativen Liste dafür gekämpft, den von der Bundespolitik völlig aus dem Ruder gelaufenen Steuersenkungswahn für große Unternehmen, sprich Kapitalgesellschaften, durch Maßnahmen, die einer Kommune zur Verfügung stehen, etwas abzumildern. Im Jahr 2004 hat der damalige Landshuter Oberbürgermeister und Vorsitzende des Bayerischen Städtetags …
Feb 29 2020
Mehr oder weniger Erfreuliches & fehlende Transparenz Fazit von Sigi Müller Rückschau auf die Strabs Die heftigen Angriffe wegen meiner ablehnenden Haltung gegenüber der Straßenausbaubeitragssatzung vor allem in nichtöffentlichen Sitzungen – ich erinnere mich da an eine Haupt- und Finanzausschusssitzung im September 2017 – habe ich ja noch einigermaßen heil überstanden. Da hieß es doch …
Jan 31 2020
Zur Generalsanierung der Schongauer Mittelschule – verschiedeneVoraussetzungen durch die bewusst unterschiedliche Gestaltung der Gewerbesteuer-Hebesätze in Schongau und Peiting Während in Peiting Kämmerer Hollrieder ganz entspannt einen ausgeglichenen »Rekordhaushalt« vermeldet, berichten die Schongauer Nachrichten von der »Komalage« des Schongauer Kämmerers Hefele. Das braucht uns nicht zu wundern: Seit Langem fordert die Alternative Liste Schongau vergeblich, den …
Jan 31 2020
Einheimische sollen mit Bauland versorgt werden In der Stadtratssitzung am 3. Dezember 2019 ging es in zwei Tagesordnungspunkten um das Thema Wohnen in Schongau: Einmal um die Aufstellung eines Bebauungsplans im »Schongauer Norden – Südliches Eichenfeld«, zum anderen um einen Sachstandsbericht und einen Ausblick über die Wohnbausituation in der Stadt Schongau. Architekt und Stadtplaner Reimann …
Dez 31 2019
Stadtrat beschließt Recht auf Widerspruch Ohne einen Grundsatzbeschluss des Stadtrates wurden in der Stadt Schongau bereits ab 2003 mit der Aufrüstung der Wasserzähler mit Funkmodulen begonnen. Die allermeisten Endverbraucher haben dabei wahrscheinlich gar nicht wahrgenommen, dass diese Zähler nicht nur einmal pro Jahr angefunkt und ausgelesen werden, sondern tagtäglich 24 Stunden alle 15 Sekunden ein …
Nov 30 2019
In der Stadtratssitzung im Oktober wurden die Ergebnisse der von Michael Eberle (CSU) beantragten Bürgerbefragung vorgestellt. Die Teilnahme an der Befragung war sehr überschaubar. Insgesamt kamen 253 gültige Stimmen zusammen, was knapp drei Prozent der Wahlberechtigten entspricht. Auf 100 Zetteln war der Begriff »Fronveste« in den verschiedensten Schreibweisen zu lesen, 66 Mal war die »Münze« …
Okt 31 2019
Die CSU-Fraktion will keinen »Marie-Juchacz-Platz« und zieht alle Register Nach den beiden im Stadtrat gescheiterten Vorstößen der CSU-Stadträte sowie des CSU-Kreisheimatpflegers, gibt es auf Wunsch von Ex-CSU-Stadtrat Eberle eine Bürgerbefragung, zu der sich nun doch noch eine satte Mehrheit im Stadtrat mit nur 4 Gegenstimmen (ALS 2, SPD 1, UWV 1) durchgerungen hat. Ganz haben …
Sep 30 2019
Am 7. Januar dieses Jahres erhielt die Zeitung OHA einen vierseitigen anonymen Brief, der sehr detailliert beschriebene Vorwürfe enthält. Einfach in den Papierkorb schmeißen wollten wir damals das Schreiben einer angeblichen »Mitarbeiterin im Rathaus« nicht, auch wenn aus den Reihen abwiegelnder Kreise des Öfteren zu hören war, das Ganze sei „nur Mist“ und „völlig abwegig“. …
Aug 31 2019
Die CSU-Fraktion will keinen »Marie-Juchacz-Platz« und zieht alle Register Nach dem gescheiterten Vorstoß des Kreisheimatpflegers und Ex-CSU-Stadtrats Helmut Schmidbauer kam es in der letzten Sitzung vor der Sommerpause zu einem weiteren Versuch, die vom Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossene und in einer weiteren Sitzung bekräftigte Namensgebung des Platzes neben dem Münzgebäude zu verhindern. Der ehemalige …
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