Aug 31 2011
STADTRATSGETWITTER VON SIGI MÜLLER Dass die persönlichen Anschuldigungen und massiven Entgleisungen von Vizebürgermeister Huber in einer weiteren Sitzung noch ein Nachspiel haben würden, war eigentlich ziemlich klar. Die CSU-Fraktion zeigte sich gut vorbereitet und versuchte von Anfang an und später mit einem Rundumschlag und erneuten Redeschwall des Kollegen Blüml (CSU) die Deutungshoheit im Gremium zu erobern. Blüml hatte …
Jul 31 2011
Fertigstellung zu Beginn des neuen Schuljahrs gesichert STADTRATSGETWITTER VON SIGI MÜLLER Die Eröffnung der Halle ist inzwischen auf Freitag, den 23. September terminiert. Damit scheint nun gesichert, dass ab Schulbeginn der Sportbetrieb dort nach über einjähriger Bauzeit wieder aufgenommen werden kann. Die Ausweisung der Stellplätze vor der Halle ist vom Stadtrat inzwischen mit einer Gegenstimme (Sigi Müller, ALS) …
Jun 30 2011
Kommunale Stiftungen schaffen Macht ohne Mandat! Es ist nicht zu befürworten, dass über die Verwendung öffentlicher Gelder, die in eine Stiftung eingebracht werden, andere Personen als die von den Bürgern gewählten Vertreter entscheiden. Unsere Auffassung, dass eine private Bürgerstiftung nicht mit Steuergeld gegründet und ko-finanziert werden soll, hat im Stadtrat für einen heftigen Schlagabtausch gesorgt. …
Jun 30 2011
Wir, die ALS-Mitglieder des Stadtrats Nina Konstantin und Sigi Müller, sind eher dafür, dass die Kindergärten in städtischer Trägerschaft bleiben. Auf Wunsch der Stadtratsmehrheit (14 zu 10 Stimmen) wird derzeit geprüft, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Trägerwechsel für die Stadt sinnvoll wäre. Die Verwaltung wurde beauftragt, mit den interessierten freigemeinnützigen Trägern weitere Verhandlungen zu …
Jun 30 2011
Auch beim Umbau der Turnhalle gibt es nach wie vor Probleme mit der Einhaltung des Zeitplans. Mitte bis Ende Juli soll sie nach derzeitigem Stand der Planungen fertig sein. Man darf also hoffen, dass die Halle bis zum Schulbeginn im September fertig wird. Unklar ist noch die Ausweisung der Parkplätze vor der Halle. Eigentlich sollte …
Jun 30 2011
Für die von Stadtverwaltung und Agenda ausgearbeitete und befürwortete Fußgängerzone am Marienplatz gab es im Stadtrat keine Mehrheit. Letztlich war dafür die Gegenstimme des Bürgermeisters entscheidend, der gegen seine eigene Überzeugung die Fußgängerzone nur deshalb ablehnte, weil er es nicht für sinnvoll hielt, diese gegen den erklärten Widerstand der Geschäftsleute am Marienplatz durchzusetzen. Somit fließen …
Mai 31 2011
»Privatisierungsdruck erreicht auch Schongau« Weil wir die Gründung einer kommunalen Bürgerstiftung mit Steuergeldern der Stadt abgelehnt haben, ist neulich im Stadtrat eine heiße Debatte darüber entstanden, ob mit Steuergeld eine private Bürgerstiftung unter Federführung der Kreissparkasse gegründet werden soll. Die Kommunen befinden sich in einer schier ausweglosen Zwickmühle. Sie sollen nicht nur ihre Pflichtaufgaben erfüllen, …
Apr 30 2011
CSU fordert hohe freiwillige Leistung der Stadt STADTRATSGETWITTER VON SIGI MÜLLER Weil die alte Orgel der Stadtpfarrkirche von »Mariae Himmelfahrt« von Schimmel und Holzwurm befallen ist, soll die Stadt etwa 130.000 Euro für die Beschaffung einer neuen Orgel beisteuern – das sind 20 Prozent der von der Kirchenverwaltung genannten Gesamtkosten von 650.000 Euro. Das große Werben der …
Feb 28 2011
Die Rossaustraße im Schongauer Westen soll ja in naher(?) Zukunft in Dr.-Manfred-Hirschvogel-Straße umgetauft werden. Welche Probleme eine solche Umwidmung schafft, werden oft unterschätzt, vor allem wenn Betriebe unter den Anliegern sind, wie in diesem Fall die Firma Boneberger. Geschäftsführer Michael Walk sagt dazu: „Es wäre sicher gut gewesen, wenn man vorher mit uns als Anlieger …
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