Jeder muss selbst für die Rückstausicherung sorgen Zur Stadtratssitzung am 11. Juni 2013 Die Bürgerinitiative »Kein Abwasser mehr in Schongau« hat wegen der im Sommer letzten Jahres zum Teil vollgelaufenen Keller drei Punkte vorgelegt und darüber im Stadtrat um Abstimmung gebeten. In obiger Sitzung wurde nun das Anliegen der Bürgerinitiative aus dem Schongauer Westen behandelt. …
Kategorie: Schongauer Stadtpolitik
Jun 30 2013
Keine Diskussion zur Veränderungssperre
Zur Stadtratssitzung am 14. Mai 2013 CSU-Fraktion will über die Unterbringung von Asylbewerbern erst im Herbst reden Was die Schongauer Bürger im vergangenen Jahr bewegt hat und nicht wenige auf die Barrikaden steigen ließ, soll auf Antrag der CSU erst im Herbst diskutiert werden. Es geht um die von der Regierung von Oberbayern favorisierte neue …
Mai 31 2013
Profit mit Asylbewerbern?
Bericht aus der Stadtratssitzung am 23.4.2013 Investor will Gasthof Sonne als Asylbewerberunterkunft nutzen Seit einigen Jahren steht der Gasthof zur Sonne in Schongau zum Verkauf. Das hat einen Wessobrunner Investor auf den Plan gebracht: Er möchte die Räume an den Landkreis vermieten, um dort Asylbewerber unterzubringen. Ganze 7 Quadratmeter stehen denen pro Person zu, 42 …
Apr 30 2013
Radweg mit Tücken
Aus dem Bau- und Umweltausschuss … … in dem wir von der ALS leider immer noch nur Rede-, aber kein Stimmrecht haben Unser Antrag, den steilsten Abschnitt des Radwegs am Rösslekellerberg durch eine zusätzliche untere Leitplanke zu sichern, wurde im Ausschuss am 5. März 2013 abgelehnt. Die berechtigte Sorge, ein gestürzter Radler könnte an der …
Mrz 31 2013
Konzept 5 am Marienplatz mit Fußgängeroase
Für mehr Aufenhaltsqualität Damit endlich etwas passiert am Marienplatz, hat Ilona Böse beantragt, dem demnächst einzustellenden Citymanager das geplante Konzept 5 (Autos vom Rathaus bis zum Brunnen, der Rest ist Fußgängerzone) zur Prüfung vorzulegen und, falls bis Mitte Juli kein Citymanager gefunden ist, dieses Konzept noch mal im Stadtrat zu behandeln. Heftiger Widerstand dagegen kam …
Mrz 31 2013
Kein Ökostrom für Schongau
Künftig wird Schongau seinen Strom gemeinsam mit anderen Gemeinden einkaufen, das soll Geld sparen. Zur Wahl standen konventioneller Strom oder Strom aus regenerativen Energien. Was der Strom am Ende kostet, steht erst nach einem komplizierten Bieterverfahren fest. Ein Wechsel ist dann aber nicht mehr möglich, weil sich damit ja die Abnahmemengen für die Anbieter wieder …
Mrz 31 2013
Kein Rederecht für Schongauer
Stadtratsmehrheit will keine 15 Minuten zur Verfügung stellen Der Antrag auf Rederecht für BürgerInnen wurde vom Seniorenbeirat bereits Anfang Oktober 2012 eingereicht, behandelt wurde er erst in der Sitzung am 5. Februar 2013. Bei der Abstimmung stimmten nur drei Mitglieder des Stadtrats für ein Rederecht. Auch Bürgermeister Gerbl wollte diesen Antrag nicht unterstützen. Er sah …
Feb 28 2013
Straßenausbau auf Kosten der Anlieger
Eine Satzung belastet die Grundstückseigentümer Eine ganze Stunde referierte zu Beginn Frau Cornelia Hesse vom Bayerischen Gemeindetag vor 19 Stadträten und 26 Zuhörern über die Notwendigkeit des Erlasses einer Straßenausbaubeitragssatzung. Der Inhalt des Referats ist kurz zusammengefasst: Eine Gemeinde muss aus juristischer Sicht eine solche Satzung erlassen, wenn Sie finanziell nicht so gut dasteht, dass …
Jan 31 2013
Geschwindigkeitskontrollen & Denkmäler
Zwei Anträge der Alternativen Liste und Haushaltsideen Eindrücke aus der Stadtratssitzung vom 11.12.2012 Friedhof und Blitzer Nachdem die Friedhofsgebührensatzung unspektakulär vom Stadtrat geändert wurde (einstimmig), wurde als zweiter Punkt der Tagesordnung der Antrag der ALS zum Beitritt Schongaus in den „Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Oberland“ besprochen. Nina Konstantin trug Antrag und Begründung vor. Darin forderte sie, …
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