Kategorie: Reisswolf

Frau Verteidigungs­ministerin, was ist eigentlich ein Bundeswehrattraktivitäts­steigerungsgesetz?

„Wir müssen uns bei einer schrumpfenden Rekrutierungsbasis gegen eine wachsende Konkurrenz behaupten, und das bei einer veränderten, schwierigeren sicherheitspolitischen Lage, die wachsende Herausforderungen an uns stellt.“ Ursula von der Leyen Aus ihrer Rede im Bundestag am 30.01.2015 Der kluge Kommentar: Der obige Begriff ist nicht der offizielle. Richtig heißt es: »Gesetz zur Steigerung der Attraktivität …

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Wortwahl zeigt Gesinnung: Tierproduktion?

„Mit der Tierproduktion verbunden sind natürlich insbesondere Arbeitsplätze im ländlichen Raum in der Weiterverarbeitung von landwirtschaftlichen Produkten.“ Till Backhaus, SPD, Landwirtschafts­minister in Mecklenburg-Vorpommern Quelle: Frontal 21 vom 13.03.2007   „Ich kann nicht erkennen zurzeit, wo wir da einen Fehler gemacht haben. Der Fehler ist, dass wir von der Bundesebene vielleicht auch von Europa, dass wir …

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MERKELS MACHTWORT: Die »kalte Progression« wird schrittweise abgemildert!

„Wir haben beschlossen, dass wir uns die finanziellen Spielräume erarbeiten wollen, damit wir in dieser Legislaturperiode noch einen ersten Schritt bei der Abmilderung der kalten Progression machen können. Das ist vorsichtig formuliert. Und das ist gleichzeitig ein Ansporn, weil wenn ein Anliegen ein wichtiges Anliegen ist, dann muss man es auch angespornt sozusagen umsetzen – …

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»Grüne Ernährung«

„Das hält die Partei zusammen, hat mit jedem und jeder was zu tun, und das ist auch gut zu mobilisieren, weil’s ein Anliegen von allen Menschen ist: was ess ich?“ Claudia Roth im Interview auf dem Parteitag der Grünen in Hamburg Der erläuternde Kommentar Das war der Hit bei den Grünen: Steuergerechtigkeit ade, hin zur …

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Fifa-Ethik-Kommission entlastet Fifa

Und was wäre denn eine WM ohne Korruption? „Alles, was im Fußball passiert, und alle Schwierigkeiten, die im Fußball sind, sollen innerhalb der fußballerischen Gerichtsbarkeit oder Rechtssprechung gemacht werden und nicht vor ordentliche Gerichte gebracht werden. Das ist nicht mehr unsere Familie. Ich bin der Meinung, dass die Welt keine Anti-Korruptions-Organisation braucht.“ Sepp Blatter, Fifa-Präsident …

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Pazifismus ade?

„Die Grünen haben pazifistische Wurzeln, sie waren aber noch nie eine pazifistische Partei.“ Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt von Bündnis90/Grüne über einen möglichen Auslandseinsatz der Bundeswehr im Irak gegen IS. (in: DIE ZEIT vom 23. Oktober 2014)

Ursula von der Leyen: »Tabulos« sollten wir werden

„Wichtiger als die Frage, ob und welche Waffen wir am Ende liefern, ist die Bereitschaft, Tabus beiseite zu legen.“ Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Interview (in: DIE ZEIT vom 21. August 2014) Kommentar: Für Waffenlieferungen oder Waffenexporte – was heutzutage auch »Waffenhilfe« heißt – darf es keine Tabus geben. Da staunt der deutsche …

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Volkder Kauder: »Wenn sie es schaffen«

„Ja, ich finde schon, dass wir weitere Flüchtlinge aufnehmen müssen, wenn sie es bis zu uns schaffen.“ Volker Kauder, CDU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag zu den Chancen der Asylbewerber!

Snowden als „Belastung“?

„Snowden darf keine dauerhafte Belastung für die deutsch-amerikanischen Beziehungen werden.“ Thomas Oppermann (SPD) im dpa-Interview am Freitag, 1. August 2014 (SZ vom 2. August 2014) Kommentar: Nicht Edward Snowden belastet das deutsch-amerikanische Verhältnis, sondern die Spionage durch die NSA.