Jul 31 2018
Fiktive Ersterschließung uralter Straßen bleibt noch für ein paar Jahre Am Donnerstag, 14. Juni 2018 beschloss der Bayerische Landtag die Änderung des Kommunalabgabengesetzes oder – kurz gesagt – in Bayern wurde die Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) rückwirkend ab 1.1.2018 abgeschafft. Der am 16. November 2017 erstmals eingebrachte Gesetzentwurf der Freien Wähler wurde von allen anderen anwesenden Abgeordneten …
Jul 31 2018
Gemeinsame Strategie und weiteres Vorgehen abgestimmt Soltau, 17. Juni 2018 – Vertreter von zahlreichen Bürgerinitiativen aus allen Teilen Niedersachsens haben in Soltau die Eckpunkte für eine gemeinsame Strategie gegen die als ungerecht und unsozial empfundenen Straßenausbaubeiträge in Niedersachsen abgestimmt. Ziel ist die landesweite Abschaffung von Straßenausbau-Beitragssatzungen (»Strabs«) in ganz Niedersachsen. Die gemeinsamen Aktivitäten von Bürgerinitiativen …
Jul 31 2018
Bürgermeister Sluyterman stellte zu Beginn klar, dass er die von knapp zwei Dutzend Geschäftsinhabern beantragte westseitige Öffnung des Marienplatzes nicht befürworten werde. Er hielt ein flammendes Plädoyer für den autofreien Platz – auch während der Bauarbeiten am Lechberg, verwies auf den erfreulich starken Rückgang der Leerstände in der Altstadt und betonte, dass es kein Parkproblem …
Jul 31 2018
Wie stärkt man den sozialen Zusammenhalt angesichts der populistischen Herausforderungen? Professor Dr. Norbert Frei und Professor Dr. Stephan Lessenich im moderierten Gespräch zu einem brandaktuellen Thema im evangelischen Gemeindehaus Peißenberg Asyl im Oberland hatte in seiner Veranstaltungsreihe zum 5-jährigen Bestehen zwei hochkarätige Gesprächsteilnehmer zum Thema »Demokratie unter Druck« gewinnen können. Prof. Dr. Norbert Frei ist …
Jul 31 2018
Persönliche Gedanken und Hinweise zum Buch von Paul Schreyer: »Die Angst der Eliten« Der Journalist Paul Schreyer schreibt: »Reichtum regiert«[1]. Diese Erkenntnis entspringt keiner »Verschwörungstheorie«, sondern resultiert aus der Auswertung einer offiziellen Regierungsstudie. Wir erkennen heute bereits eine inakzeptable Kluft zwischen Gemeinwohl und Oligarchie. Die deutsche Demokratie steht inzwischen unter dem massiven Druck eines geostrategischen …
Jul 31 2018
Der einst so gefeierte Segen erweist sind heute als Fluch Von den alten Griechen haben wir vieles übernommen: Auch der Begriff »Plastik« stammt aus dieser Sprache. »Plastiké téchne« – die Kunst des Verformens – meinte damals natürlich andere Werkstoffe, die (ver-)formbar waren. In der Kunst wird dieser Begriff noch in seiner ursprünglichen Form verwendet: Eine …
Jul 31 2018
Nachdenkliches zum 1. Weltbienentag von einem Stadt- und Hobbyimker (Teil 2) Konventionelle Landwirtschaft heute – System ohne Zukunft Die Art und Weise wir wie unsere konventionelle Landwirtschaft betreiben, ist ein System ohne Zukunft. Sie zerstört die Lebensgrundlage von Bienen und vielen Insekten. Sie versteht komplexe Ökosysteme als Fabrik, nur ohne Dach. Input: Boden, Dünger (Kunstdünger, …
Jul 31 2018
In diesen Wochen war ich außer mit OHA und Stadtrat des Öfteren auch mit – aus meiner Sicht – völlig abstrusen Ansichten von überzeugten Strabs-Befürwortern beschäftigt. Das Beispiel von den steinreichen Villenbesitzern am Starnberger See war eines der schlagkräftigsten Argumente. Die sollten für den Straßenausbau vor ihrer Haustür doch gefälligst zahlen. Ausgerechnet die würden jetzt …
Jul 31 2018
aus dem Städte- und Gemeindetag „Wo soll das Geld herkommen?“ „Ohne Beiträge der Eigentümer müssten alle Steuerzahler herangezogen werden. Dann müsste die Allgemeinheit die Sondervorteile der Anlieger bezahlen.“ Bernd Buckenhofer, Geschäftsführer des Bayerischen Städtetags am 7.12.2017 „Nach dem herkömmlichen System müssen sich die Eigentümer der Anliegergrundstücke an den erforderlichen Investitionsaufwendungen für »ihre Straße« vorteilsgerecht beteiligen. …
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