Dez 31 2013
Am 9. November 2013 wurden in Nürnberg die drei gleichberechtigten Vorsitzenden Waltraud Galaske aus Fürth, Hannes Hüttinger aus Ansbach, und Hans Schütz aus Peiting im Landkreis Weilheim-Schongau im Amt bestätigt, ebenso wie der Kassierer Wolfgang Nowak aus Schwandorf und die Schriftführerin Heike Weiß aus dem schwäbischen Ettringen bei Buchloe. Der Verein vertritt knapp vierzig bayerische …
Dez 31 2013
Rückblick: Lichtblick! Seit einiger Zeit erkranken massenhaft Eschen – sie können aus noch ungeklärten Gründen einem seit jeher von einer Käferart übertragenen Pilz nichts mehr entgegenhalten und sterben vom Trieb her ab. Im Stadtgebiet werden sie bereits und demnächst noch viel mehr aus Gründen der Verkehrssicherheit abgeholzt. Eschen können uralt und riesengroß werden. Ein solches …
Dez 31 2013
Der Koalitionsvertrag enthält u. a. folgende Punkte: einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro ab 2015! mehr Tarifbindung und damit bessere Tariflöhne! gleicher Lohn für gleiche Arbeit und die Eindämmung von Leih- und Zeitarbeit und des Werkvertrags-Unwesens! Kritik: Aber genau da, wo der gesetzliche Mindestlohn am notwendigsten sein dürfte, kommt er bis 2017 nicht. Denn Tarifverträge, …
Dez 31 2013
Die Fehlentscheidungen vergangener Jahre – mit Ausblick Bei der Aufzählung der nicht oder schlecht erledigten Regierungsaufgaben in Deutschland fällt auf, dass die noch amtierende CDU/CSU-FDP Regierung auf Fehlentscheidungen der großen Koalition von SPD und CDU/CSU und der SPD-Grünen Regierung seit 1998 aufbaute. Bei einem Rückblick fällt jedem politisch interessierten Bürger Folgendes auf: Nach Statistiken sinken …
Dez 31 2013
»Kommunale Straßensanierung: Steuerfinanzierung muss Beitragsfinanzierung ablösen« Straßen werden von der Allgemeinheit und nur zu einem geringen Teil von den anliegenden Hausbesitzern genutzt und abgenutzt. Örtliche Verkehrswege werden in der Fachsprache als „öffentliche Güter“ bezeichnet, die eine individuelle Nutzen- oder Vorteilszurechnung nicht möglich machen und die deshalb aus dem Steueraufkommen zu finanzieren sind. Nachdem das Bundesverfassungsgericht …
Dez 31 2013
Renate und ich werden vom Landrat Mitte Dezember die Verdienstmedaille der Bundesrepublik Deutschland überreicht bekommen. Eigentlich wissen wir noch gar nicht genau, wofür wir geehrt werden. Aber lassen wir uns einfach überraschen. Dass wir auf diese Weise einmal offiziell geehrt werden würden, wäre mir nie in den Sinn gekommen. Die Arbeit im Stadtrat, unsere gemeinsame …
Dez 31 2013
Keine Sklaven in Katar! „Ich hab noch nicht einen einzigen Sklaven in Katar gsehn. Also die laufen alle frei rum, weder in Ketten, gefesselt und auch nicht irgendwelcher Büßerkappe am Kopf. Also, das hab ich noch nicht gesehn. Wo diese Meldungen herkommen, ich weiß es nicht. Also ich hab mir … äh … vom arabischen …
Dez 31 2013
Steigende Kapitaleinkommen und zunehmende atypische Beschäftigung haben den Keil zwischen großen und kleinen Haushaltseinkommen in den vergangenen 20 Jahren vergrößert. Ebenfalls dazu beigetragen hat die sinkende Umverteilung über Steuern und Sozialbeiträge, zeigen die IMK-Forscher Kai Daniel Schmid und Ulrike Stein auf. Sie verweisen dazu auch auf eine Auswertung des Instituts der Deutschen Wirtschaft (lW). Auf …
Nov 30 2013
Arbeiten ja – aber ohne Zwang! Gibt es mehr Gerechtigkeit mit einem Grundeinkommen? Unter diesem Motto referierte der Religionspädagoge Bernd Rau aus Utting im Kirchenstüberl der Christuskirche in Peiting. Über 20 Besucher waren gekommen, um sich über die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens zu informieren. Der Referent stellte zunächst die Ideen von Götz W. Werner vor, …
![Frühlingsmüll](https://www.oha-zeitung.de/wp-content/gallery/schongau/fruehlingsmuell.jpg "Nach der Schneeschmelze kommen auch diese \\"Frühlingsboten\\" zum Vorschein. (Foto: Renate Müller)")
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