Okt 31 2016
Motto einer Rednerin: »Wir brauchen keine marktkonforme Demokratie, sondern einen demokratiekonformen Markt!« Dieses und noch ein weiteres Zitat habe ich von der Anti-CETA-TTIP-TiSA Demo am 17. September mit nach Hause genommen. Das erste beschreibt den grundlegenden Mangel unseres Gemeinwesens. Das zweite Zitat hat mir ein Teilnehmer wieder in Erinnerung gerufen. Es stammt von einem der …
Okt 31 2016
Peitinger Marktgemeinderäte setzen ihre eigenen Regeln Ein Bericht im Merkur über eine Gemeinderatssitzung in Peiting schlägt hohe Wellen. Vor allem die kritische Darstellung der Tatsache, dass das Verhalten von Gemeinderatsmitglied Thomas Elste (GRÜNE) in Abwesenheit derart angegriffen wurde, hat zu einem »Verteidigungs«-Leserbrief geführt, unterzeichnet von Norbert Merk (CSU-Ortsvorsitzender), Herbert Salzmann (stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender), Hermann Mödl (Fraktionsvorsitzender …
Okt 31 2016
Im nächsten Haushaltsjahr will der Bürgermeister mit der CSU & UWV den neuen Gewerbesteuer-Hebesatz von 380 wieder auf 350 v. H. reduzieren – die Forderung der Hirschvogel-Holding, die Anhebung des Hebesatzes „zu revidieren“ ist damit erfüllt. Die Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes auf 380 v. H. im Februar 2016 wurde mit denkbar knapper Mehrheit (12 zu 11 Stimmen) beschlossen. Obwohl …
Okt 31 2016
Feindbild Islam In einem ersten Schritt müssen alle dogmatischen und sorgsam gepflegten Scheuklappen abgelegt werden. Wenn heute der Islam als Quelle allen Übels verdächtigt wird, dann sollten wir uns daran erinnern, dass das nicht immer so war. Es gab lange Perioden des friedlichen Zusammenlebens zwischen Muslimen, Juden und Christen. Wenn es heute anders ist, dann …
Okt 31 2016
Veranstaltung mit ödp-Expertin Angelika Demmerschmidt in Seehausen Seehausen/Landkreis GAP – „Heute werden mehr Antibiotika an gesunde Tiere als an kranke Menschen verabreicht.“ Angelika Demmerschmidt, Referentin des ÖDP-Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner, bezeichnete die Massentierhaltung als Brutstätte für gefährliche Antibiotika-Resistenzen. In ihrem Vortrag im Gasthof Stern stellte sie den Zusammenhang zwischen industrieller Massentierhaltung und gefährlich zunehmenden …
Okt 31 2016
Vor einem Jahr sagte Angela Merkel, „Wir schaffen das!“ und öffnete die Grenzen für die auf dem Balkan gestrandeten Flüchtlinge. Ich schloss mich damals spontan einem Kreis ehrenamtlicher Helfer an, denn die vor Krieg und Hunger Geflüchteten erinnerten mich an die Zeit, als meine Eltern mit ihren vier Kindern als Ausgebombte in der Fremde Zuflucht …
Okt 31 2016
Die Palästinenser aus den Flüchtlingslagern in den arabischen Staaten rund um Israel (vor allem Libanon, Syrien und Jordanien) gehören zu einem gewissen Teil zu den besonders tragischen Opfern der traurigen Geschichte des Nahen Ostens der letzten 70 Jahre. Nach Flucht und Vertreibung aus ihrer Heimat wurden sie in den arabischen Staaten nicht etwa integriert, sondern …
Okt 31 2016
Ein schwarzer Tag war für mich die Debatte zum Hebesatz der Gewerbesteuer im Stadtrat. Sicher habe ich engagiert versucht, in einem längeren Plädoyer den Hebesatz von 380 Prozentpunkten zu verteidigen. Da ich mich damit gegen die Auffassung des SPD-Bürgermeisters stellte, durfte ich mich auch nicht wundern, dass dieser – wie bereits bei anderen Anlässen – …
Okt 31 2016
„Man muss schon wissen, dass es ein bedeutender Schritt weit über Europa und Kanada hinaus ist, weil wir hier Standards schaffen aus Europa heraus mit unserem Partner, der uns am nächsten steht für den Welthandel, die es sicher so nicht gegeben hat, die eben nicht dazu führen, dass Standards abgesenkt werden, die nicht dazu führen, …
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