Kategorie: Alle Artikel

Offener Brief an Gerd Müller

Offener Brief übergeben am 11.11.2016 bei einer CSU Veranstaltung im Gasthof zur Post in Peißenberg an: Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Alexander Dobrindt, in seiner Funktion als Kreisvorsitzender der CSU Weilheim-Schongau „Die Flüchtlinge sind keine Zahlen, sie sind Personen: Sie sind Gesichter, Namen, Geschichten – und als solche müssen sie behandelt werden.“ …

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Aus meinem Tagebuch 01/2017

Wir leben in einer Welt, die überreguliert ist. Deshalb wird teilweise zu Recht der Ruf nach Abbau der Bürokratie laut. Man leidet ja unter der Last der »Regelwut«. Diesen Trend nutzen insbesondere die Zocker im Finanzcasino auf ihre Art. Bei jeder Gelegenheit fordern sie die angeblich absolut notwendige Deregulierung der Finanzmärkte, um sie von den …

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Merkel-Worte – universal einsetzbar: „Es wird immer wieder anders“

„(…) Es ist schön hier (…), das sieht nach Zukunft aus, wollen wir mal gucken, ob wir noch was reinkriegen in die Zukunft. (…) Das vergangene Jahr war ein sehr herausforderndes Jahr. Auch dieses Jahr ist es so, aber wieder anders als im letzten Jahr. Und ich darf ihnen die schöne Aussicht in die Zukunft …

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Aus einem »Weihnachtsbrief« zum Thema Elektrosmog

Der Autor Uli Weiner leidet selbst seit vielen Jahren an Elektrosensibilität (…) „Besonders erschreckt haben mich die Meldungen der diversen Krankenkassen über den Gesundheitszustand unserer Bevölkerung. Damit ist deutlich zu sehen, dass die zunehmende Verstrahlung in jedem Haushalt angekommen ist. Besonders deutlich wird dies, wenn man die große Ausbreitung des Mobilfunks, beginnend Ende der 1990er, …

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Was ist »bayerische Leitkultur«?

Foto: Bayerischer Spielmannszug

Vergeblicher Versuch, einen Pudding an die Wand zu nageln In der letzten OHA-Ausgabe sahen wir uns außer Stande, den im Entwurf des bayerischen Integrationsgesetzes in den Mittelpunkt gestellten Begriff »Leitkultur« auf die Schnelle zu definieren, weil wir uns dabei vorkamen, als wollten wir einen Pudding an die Wand nageln. Gleichzeitig versprachen wir aber, uns die …

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Schongau: »Haus für Kinder« kommt in städtische Hand

Mehrheit des Stadtrats will vorerst den Versuch einer städtischen Trägerschaft wagen Die seit Längerem anhaltende Diskussion über eine Vergabe der Trägerschaft an eine kirchliche oder andere private Institution ist vorerst beendet. Nachdem vor allem seitens der CSU- und UWV-Fraktion die Abgabe städtischer Kindergärten an andere Träger immer wieder gefordert wird, war mit dieser Entscheidung nicht …

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»Reichsbürger« und »Germaniten« im Pfaffenwinkel

Interview mit Herrn Michael Eberle, Direktor des Amtsgerichts Landsberg/Lech OHA: Herr Eberle, vor genau einem Jahr hat Amtsgerichtsdirektorin Regina Sieh in der Öffentlichkeit auf das Problem hingewiesen, dass Einzelpersonen und Gruppen auf vielfältige Weise die Arbeit des Amtsgerichts Weilheim massiv behindern. Sie selbst haben damals in diesem Zusammenhang von „zirka 5 solcher Fälle im Monat“ …

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Gute Gründe gegen die StrABS – Gericht stimmt für Freistaat

Foto: Bernhard Maier

„Darf eine Gemeinde auf Beiträge für den Straßenbau (StrABS) verzichten?“ Das war Thema der Verhandlung am 3.11.2016 vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) Die Gemeinde Hohenbrunn hat die StrABS aufgehoben (also abgeschafft). Das Verwaltungsgericht München hat dem Landratsamt München in 1. Instanz Recht gegeben, dass die StrABS beibehalten werden muss. Der VGH hat die Berufung zur …

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Flüchtlinge in Arbeitsmarkt!

Foto: Andreas Lotte

MDL Andreas Lotte: Staatsregierung bricht ihre Zusage 3 plus 2 Regelung hilft bayerischer Wirtschaft und den Flüchtlingen Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt darf nicht behindert werden. Der SPD-Abgeordnete Lotte fordert die Staatsregierung auf, die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt nicht weiter zu behindern. „Es ist bitter, dass derzeit die Bemühungen bayerischer Unternehmen, Flüchtlinge …

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