Aug. 31 2010
Atompolitiker unter Druck Gebetsmühlenartig betonen die Regierenden, Atomkraft sei Klimaschutz, eine notwendige Brückentechnologie, garantiere stabile Strompreise usw. Doch inzwischen steigt die Sorge in der Regierungskoalition, dass die geplante Durchsetzung längerer AKW-Laufzeiten die ohnehin katastrophale Stimmungslage in der Bevölkerung noch verschlechtern könnte, weil die obigen Verheißungen einer großen Mehrheit offensichtlich nicht mehr zu vermitteln sind. Mit …
Juli 31 2010
„Banken, die so groß sind, dass sie vom Staat gerettet werden müssen, sind unvereinbar mit demokratischen Grundsätzen. Daraus folgt zwingend die Notwendigkeit ihrer Zerschlagung“, zitiert eines der Plakate aus dem Urteil des zivilgesellschaftlichen Tribunals, das vom 9. bis 11. April in der Berliner Volksbühne abgehalten wurde. Allein dieses Zitat zeigt, wie brandaktuell das Urteil …
Juni 30 2010
Wer wie CDU/CSU und FDP auf Mindestlöhne verzichtet, Leih- und Zeitarbeit zu Armutslöhnen weiter ausbaut und jetzt auch noch bei Bildung, Sozialausgaben und Investitionen sparen will, der versorgt unsere Gesellschaft mit Sprengsätzen, so Sigmar Gabriel (SPD). Wir alle müssen sparen, weil wir auf Pump und über unsere Verhältnisse leben, so die Kanzlerin Merkel auf dem …
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