Aus meinem Tagebuch 05/2023

»Alles neu macht der Mai!«, heißt es so hoffnungsfroh in einem altbekannten Lied. Davon war allerdings in diesem »Wonnemonat« kaum etwas zu spüren. Ganz im Gegenteil: »Die deutsche Wirtschaft ist erneut und überraschend geschrumpft.«– »Es droht auch noch ein Börsencrash.«– »Die Inflation setzt vor allem den Einzelhandel unter Druck.« – »Viele Läden stehen auf der Kippe.« (…)

Solche und ähnliche Hiobsbotschaften sind mir in den Schlagzeilen der sogenannten Leitmedien häufig begegnet. Dazu kamen noch die streikenden Eisenbahner und Klinikärzte. Ja und – fast hätte ich sie vergessen – die »Klima-Kleber« haben ihre Aktionen inzwischen derart verstärkt, dass sie immer öfter dem kriminellen Spektrum zugeordnet werden müssen. Aber: „Auf Deutschland ist Verlass“, sagte der ukrainische Präsident Selenskyj und bedankte sich höflich bei Kanzler Scholz für die Zusage weiterer Waffen, damit er den Krieg gegen seinen »russischen Angreifer« weiterführen kann.

Seit der von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigten »Zeitenwende« bei Beginn der Corona-Pandemie habe ich den Eindruck, dass die Spaltung der Gesellschaft durch neue Hiobsbotschaften weiter vorangetrieben werden soll.

Besonders auffällig ist die unterschiedliche Art der Berichterstattung diesseits und jenseits der Leitmedien. Wer abweichende Auffassungen oder Erläuterungen vom »Hauptstrom« darstellt bzw. die Worthülsen der Regierenden anzweifelt, wird entweder gar nicht beachtet oder diffamiert, wird üblicherweise als »Rechtsaußen«, »Querdenker«, »Coronaleugner«, »Verschwörungsideologe« oder wie neulich Oskar Lafontaine als »Demagoge« bezeichnet, der »unsere Demokratie und Wertegemeinschaft« bekämpft und »Fake News« verbreitet. Lafontaine hat lediglich darauf hingewiesen, dass der ukrainische Staat seit 2014 im Donbass gegen die russisch-sprachige Bevölkerung Krieg führt. Die von Lafontaine genannten 14.000 Todesopfer werden sogar in einem offiziellen UN-Bericht der »United Nations Human Rights Monitoring Mission in Ukraine« bestätigt. Aber solche Erklärungen wollen Politik und Leitmedien offenbar nicht hören oder gar selbst aufgreifen.

Ähnlich heftig sind die Angriffe auf den Schweizer Friedensforscher Daniele Ganser. Laut ZDFheute ist Ganser ein »umstrittener Historiker« und macht »ein gutes Geschäft mit Mythen«. „Was der Schweizer verbreitet ist halbwahr – wenn überhaupt“, heißt es im ZDF-Beitrag. Offensichtlich wird als störend empfunden, dass Ganser auf die Verantwortung des Westens für viele schreckliche Kriege aufmerksam macht – von Suez 1956 bis heute. Auch für den Krieg in der Ukraine verweigert Ganser die einseitige Schuldzuweisung. Seine Stimme stört. Deshalb wird er kritisiert. Immer wieder wird der Versuch gemacht, ihm Hallen für Vorträge zu verweigern – bisher allerdings mit wenig Erfolg. Ganser verweist auch auf den Verlust demokratischer Toleranz gegenüber Andersdenkenden und vor allem auch auf die Kriegsgefahr durch die erweiterte Aufrüstung.

Es gibt noch viele andere Stimmen darunter z. B. Gabriele Krone-Schmalz, Ulrike Guérot, Eugen Drewermann, die ähnlichen Angriffen durch herrschende Politik und Leitmedien ausgesetzt sind. Inzwischen zeigt sich jedoch noch eine andere Variante der Unterdrückung. Immer wieder stelle ich in letzter Zeit auch eine Art organisiertes Schweigen im »seriösen Blätterwald« zu bestimmten Vorfällen und Themen fest.

Selbst der Freispruch von Sucharit Bhakdi vom Vorwurf der Volksverhetzung am 23. Mai hat wenig Beachtung in den Leitmedien gefunden. Wenn dennoch darüber berichtet wurde, waren die fast durchwegs abwertenden Begriffe gegenüber dem »pensionierten Professor« und »umstrittenen Arzt« nicht zu übersehen. In BR24 und n-tv wurde Bhakdi u. a. als „Ikone der Querdenker-Bewegung“ und Verbreiter von „Corona-Falschinformationen“ bezeichnet.

Der Höhepunkt des Schweigens – vor allem in den deutschen Medien – dürfte aber mit Blick auf die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und ihre Geheimverträge mit dem »Pharma-Riesen« Pfizer erreicht sein. Über den angeblich »größten Korruptionsskandal in der Geschichte« schweigen die meisten »seriösen Qualitätsmedien« bis heute. In einem langen Tweet befasst sich der EU-Abgeordnete Martin Sonneborn mit den Verhandlungen zwischen Pfizer und der EU-Kommission. Die Recherchen der Financial Times (FT) und Reuters dazu sind sehr aufschlussreich. Da wird berichtet, dass zu viele Covid-19-Impfstoffdosen eingekauft wurden. Millionen Dosen müssten gelagert oder nach Ablauf des Verfallsdatums vernichtet werden. Mehrere EU-Mitgliedsstaaten weigern sich aber, die überdimensionierten Mengen abzunehmen und zu bezahlen. Inzwischen ist sogar von einer Anklage gegen Frau von der Leyen die Rede. Sie sei ja gar nicht autorisiert gewesen, mit Pfizer zu verhandeln, heißt es. Wann erfahre ich darüber mehr in unseren angeblich zwar seriösen, aber immer noch schweigenden Tageszeitungen?

Sigi Müller, Schongau

P.S. Noch eine kurze, aber für mich sehr erfreuliche Ergänzung! Ich will diesen Tagebuch-Eintrag nicht ohne den Hinweis auf den Offenen Brief von Jens Fischer Rodrian beenden, den dieser Musiker (Schlagzeuger) und Lyriker vor einigen Tagen an Herbert Grönemeyer übermitteln ließ. Dieser Brief – abgedruckt bei »Paul Brandenburg: schwarz auf weiß« – ist ein Musterbeispiel dafür, wie man in freundschaftlicher Weise bei Auseinandersetzungen und Meinungsverschiedenheiten ohne Beleidigung, Beschimpfung oder Diffamierung handeln und vermitteln kann. Auch für unsere Kommentare im OHA könnte dieser Brief künftig durchaus eine Richtschnur sein.