Jan van Aken in Dießen
Im Oktober war Jan van Aken, der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, in Dießen zu Gast und berichtete vor allem über seine Aktivitäten in Sachen deutsche Waffenexporte.
An vierter Stelle liegt Deutschland derzeit – hinter USA, Russland und China mit einem Volumen von etwa 7,86 Milliarden Euro (2015).
Besonderes Augenmerk legt er auf den Kleinwaffenexport (Heckler-Koch, Sig-Sauer …) – um diese Verkäufe über kurz oder lang weltweit zu ächten. Denn durch Kleinwaffen geschehen die meisten Morde und Tötungen in Konflikten weltweit! Er besucht Kriegswaffen-Messen, wo er dann über Anpreisungen stolpert wie »Low cost to kill« (preiswert, um zu töten), fährt in Krisengebiete wie Irak und Syrien, wo er eine Milan-Panzer-Abwehrrakete in den Händen des IS fand. Oder besucht Schwarzmärkte in Krisengebieten, wo fast überall deutsche Tötungsmaschinen von der Pistole bis zur panzerbrechenden Waffe zu finden sind.
Fazit: Kein Kriegswaffenkontrollgesetz kann die ungezügelte Verbreitung von deutschen Kleinwaffen verhindern. Realität heute: In Deutschland werden von 16 bis 17.000 Anträgen auf Waffenexport gerade mal zirka 100 abgelehnt.
Er fordert die Ächtung aller Waffenexporte – als ersten Schritt ein Verzicht der Kleinwaffenexporte – einseitig und als Beispiel für andere Länder. Wie bei der Ächtung von Streubomben, wo dies auch schon so funktionierte.
Reinhard Böttger
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